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Neumarkt Mehrheit im Stadtrat lehnt Kaufvertrag für Kinoprojekt ab |
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 Eine Mehrheit des Stadtrates hat in seiner Sitzung am 04.02.2010 in nichtöffentlicher Sitzung den zwischen der Stadt Neumarkt und dem Investor für ein Multiplexkino vorbereiteten Kaufvertrag zum Erwerb des entsprechenden Grundstücks abgelehnt. Zwar hatte die Stadt in Verhandlungen vielfältige Rücktrittsrechte, Rücktrittsfristen und auch Wiederkaufsrechte in den Vertrag eingearbeitet, die auch vom Investor bestätigt worden waren. Eine von einigen Stadträten im Vorfeld zur Absicherung eines hypothetischen Restrisikos geforderte Bankbürgschaft war vom Investor abgelehnt worden. Eine solche geforderte Bürgschaft ist bei der Stadt unüblich und hat es bisher in den letzten Jahren nur in einem einzigen Fall gegeben.
Oberbürgermeister Thomas Thumann, der das Projekt Multiplexkino von
Anfang an gut geheißen und sich vehement für den Verkauf eingesetzt
hatte, zeigte sich in einer ersten Reaktion enttäuscht: „Aus meiner
Sicht wurde hier eine große Chance für Neumarkt nicht ergriffen. Ich
finde es auch schade, weil ich weiß, dass viele Bürger sich ein solches
Multiplexkino in Neumarkt gewünscht hätten. Ich kenne letztlich nicht
die Motive der einzelnen Stadträte für ihre Ablehnung dieses Vertrages.
Im Hinblick auf die von einigen geäußerten Bedenken im Hinblick auf
mögliche Szenarien einer eventuellen Nichtrealiserung durch den
Investor bin ich aber schon der Meinung, dass wir in diesen Kaufvertrag
so viele Rücktrittsrechte und Rücktrittsfristen sowie Wiederkaufsrechte
mit einbringen konnten, so dass einem Verkauf aus meiner Sicht nichts
entgegen gestanden wäre. Eine Absicherung aller irgendwie denkbaren
Eventualitäten wird man hier wie bei keinem anderen Vertrag erreichen
können. Mich hat erstaunt, dass sich für die Ablehnung eine Mehrheit
gefunden hat, denn dies war im Vorfeld nicht absehbar. Es gab zwar
einzelne Stadträte, die solche Bedenken geäußert hatten, gleichzeitig
gab es aber viele Aussagen, dass ein solches Multiplexkino in Neumarkt
wünschens- und unterstützenswert sei. Nicht zuletzt ist ja auch die
Baugenehmigung im November 2009 im Bausenat in öffentlicher Sitzung
einstimmig bewilligt worden.
Oberbürgermeister Thumann hat sowohl den Investor als auch die
möglichen Betreiber über das Votum des Stadtrates informiert. Auch
diese zeigten sich überrascht und enttäuscht.
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